Nahrung und Energie nicht in Konkurrenz bringen
DBV-Generalsekretär Born bei Kreisbauerntag in Dessau
„Die gesellschaftliche Akzeptanz der Landwirtschaft ist groß. Durch die Trendwende auf den Agrarmärkten hat sich die Stimmung nachhaltig verbessert“. Dies sagte der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Dr. Helmut Born, auf dem Kreisbauerntag Dessau am 8. Februar 2007. Die rege Nachfrage nach Agrarprodukten bringe Aufschwung in die Landwirtschaft. Daher dürften nun die Nahrungsmittel- und Energieerzeugung nicht in eine Konkurrenzsituation gebracht werden. „Für die Landwirtschaft sind beide Bereiche von großer Bedeutung“, erklärte Born. Es müsse ein fairer Wettbewerb und eine nachhaltige Entwicklung der Bioenergie gelingen. Wenn aber bereits eine etwas schwierige innerlandwirtschaftliche Wettbewerbssituation zwischen Kuhpansen und eisernem Pansen der Biogasanlage entstanden sei, müsse dies auf den Prüfstand.
Damit die Landwirtschaft tatkräftig am Markt agieren könne, sei Verlässlichkeit in der Politik überaus entscheidend. Eine wesentliche Forderung der Landwirtschaft sei die Stabilität bei der Umsetzung der EU-Agrarreform bis 2013. Das, was zu den Finanzen, zum entkoppelten Direktausgleich und zu den Marktordnungen bei Zucker und bei Milch beschlossen wurde, müsse ohne Wenn und Aber gelten. „Kappung, Degression und erhöhte freiwillige Modulation dagegen gehören nicht zum Wortschatz des Deutschen Bauernverbandes“, stellte Born fest. Es sei unzulässig, über die europaweite Transparenzinitiative die Veröf-fentlichung der individuellen Direktzahlung zu bewirken und eine erneute Reformdebatte anzetteln zu wollen.
Born forderte, frühzeitig darüber zu sprechen, wie es nach 2013 weitergehe. Wenn auf der Zeitschiene der Direktausgleich schrittweise abgebaut werden sollte, müsste beispielsweise im Zuge eines möglichen Ausstieges aus der Milchquote über besondere flankierende Hilfen für Milchviehhalter nachgedacht werden. Ob dies über die erste oder zweite Säule der EU-Agrarpolitik gemacht werde, sei noch zu klären. Born sprach sich dafür aus, auch nach 2013 die erste Säule zu erhalten. Diese Mittel kämen von der Brüsseler Kasse direkt dem einzelnen Betrieb zugute und würden nicht „auf dem Umweg von der linken in die rechte Tasche so mir nichts, dir nichts weniger“, so Born.
Quelle: Dessau [ dbv ]