Mehr Verbrauchersicherheit durch Lebensmittel- und Futtermittel-Gesetzbuch

Staatssekretär Müller bei Deutschen Lebesmittelrechtstag

Das neue Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch bringt mehr Verbrauchersicherheit. Es unterstreicht die Bedeutung des vorbeugenden Verbraucherschutzes, schafft mehr Transparenz und erleichtert die Information für Verbraucher und Wirtschaft. Wir führen eine Reihe von Einzelgesetzen in einem Gesetzeswerk zusammen, schaffen mehr Übersichtlichkeit und leisten damit auch einen Beitrag zum Bürokratieabbau", so Alexander Müller, Staatssekretär im Bundesverbraucherministerium, heute auf dem 17. Deutschen Lebesmittelrechtstag in Wiesbaden.

Das Gesetz entspreche der im Weißbuch zur Lebensmittelsicherheit formulierten neuen Strategie der EU. Sie basiere auf dem Grundsatz eines einheitlichen Konzepts, das die gesamte Lebensmittelkette umfasse, so Müller. Diese grundlegende Neuausrichtung der EU-Politik im Bereich der Lebensmittelsicherheit verstehe die Futtermittel als Teil der Lebensmittelkette. Deshalb gehe die EU auch von einem einheitlichen Regelungsbereich für die Lebensmittel und die Futtermittel aus. "Mit unserem Entwurf für das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch verankern wir dieses umfassende Verständnis der Lebensmittelsicherheit auch im deutschen Recht", so der Staatssekretär.

Er wies darauf hin, dass die Verantwortung für sichere Lebens- und Futtermittel zuerst bei der Wirtschaft liege. Die Unternehmen müssten dafür sorgen, dass die von ihnen gelieferten Lebens- und Futtermittel sicher seien. Die durch die EU-Basisverordnung festgelegten und im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch national übertragenen einheitlichen Standards bei der Sicherheit von Lebens- und Futtermitteln gäben dafür transparente Regeln.

"Die mit dem neuen Gesetzbuch weiter verbesserte Krisenprävention schützt Verbraucherinnen und Verbraucher vor gesundheitlichen Schäden. Sie dient aber auch dem Schutz der Wirtschaft", so Müller. Denn Verbrauchervertrauen sei für die gesamte Lebensmittel- und Futtermittelwirtschaft mit das wichtigste Produktionskapital.

Quelle: Wiesbaden [ bmvel ]