Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus: Strengere Kontrollen und engere Länderzusammenarbeit für mehr Sicherheit im Lebensmittelbereich
Meck-Pomms Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus (SPD) will durch schärfere Kontrollen und eine engere länderübergreifende Zusammenarbeit die Lebensmittelsicherheit erhöhen. „Die Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter sind aufgefordert, die Kontrollen auszuweiten und zusätzliche Kontrollen durchzuführen“, sagte Minister Backhaus. Ein entsprechender Erlass wurde jetzt herausgegeben. Der Schwerpunkt liege dabei auf den sensiblen Bereichen wie Lager- und Kühlbetrieben, die mit Schlacht-, Zerlegungs- oder Verarbeitungsbetrieben verbunden sind. Insbesondere die Warenein- und -ausgänge sowie die Dokumentationen über die Lagerbestände seien besonders zu prüfen. „Nur so lassen sich mögliche Auffälligkeiten bei den Lieferanten aufdecken“, sagte Minister Backhaus.
Mit den Ländern Brandenburg, Schleswig-Holstein, Niedersachen sowie den Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin ist bereits Anfang 2005 eine Zusammenarbeit im Bereich der amtlichen Lebensmitteluntersuchung vereinbart worden. „Aktuell wurde vereinbart, durch gezielte Kooperationen sowohl im Bereich der Analyse als auch bei der Überwachungstätigkeit, die Arbeit noch effektiver zu gestalten“, sagte Minister Backhaus. So könnten aufwändige Analyseverfahren unter den einzelnen Bundesländern aufgeteilt und im Verbund genutzt werden, um die Untersuchungskapazitäten effektiv auszunutzen.
Minister Backhaus erneuerte außerdem seine Forderung nach einem Verbraucherinformationsgesetz. „Die schwarzen Schafe müssen öffentlich bekannt gemacht werden und das Strafmaß voll ausgeschöpft werden“, sagte Minister Backhaus. Gleichzeitig sieht er insbesondere den Lebensmitteleinzelhandel aber auch den Verbraucher in der Verantwortung. „Qualitativ hochwertige Produkte kann es nicht zu Dumpingpreisen geben. Wir müssen hin zu wertgerechten Lebensmittelpreisen“, sagte der Minister.
Quelle: Schwerin [ lm ]
