Deutscher Fleischexport nach Ostasien muss gefördert werden

Union mit Kleiner Anfrage

Anlässlich der in den Bundestag eingebrachten Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion "Exportchancen für deutsches Fleisch in Ostasiatische Märkte stärken" erklären die stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Marlene Mortler MdB und die zuständige Berichterstatterin, Julia Klöckner MdB:

Deutschland muss den Export von Fleisch in den besonders lukrativen Exportmarkt Ostasiens stärker fördern. Auch im Bereich ernährungswirtschaftlicher Produkte ist Deutschland eine Exportnation. Die Nachfrage nach Fleisch aus Deutschland hat in den EU-Mitgliedsstaaten in den vergangenen Jahren beachtlich zugenommen, sodass die Ausfuhren von deutschem Schweine- und Rindfleisch in andere EU-Länder merklich ansteigen konnten. Die Exporte in Staaten außerhalb der EU sind dagegen im gleichen Zeitraum zurückgegangen, vor allem weil Einfuhrverbote wegen Ausbrüchen der Klassischen Schweinepest oder des Auftretens des ersten BSE-Falls in Deutschland im Jahr 2000 in zahlreichen Ländern erlassen wurden. Diese Einfuhrverbote bestehen noch heute, obwohl die Begründungen dieser Importbeschränkungen nicht mehr gegeben sind.

Die Anfrage der Unionsfraktion hinterfragt, warum bislang nichts unternommen wurde, um eine Aufhebung des Importverbots für frisches Schweinefleisch aus Deutschland in Japan zu erreichen. Unklar ist auch, warum es die Bundesregierung zudem versäumt hat, das förmliche Antragsverfahren gegen das bestehende Importverbot in Taiwan in Gang zu bringen. Auch in Korea, einem besonders nachfragestarken Markt, spielt der Import von deutschem Schweinefleisch bislang keine Rolle. Die Anfrage will klären, warum eine entsprechende zwischenstaatliche Veterinärvereinbarung mit Korea fehlt. Förderungswürdig ist auch der Exportmarkt China, der mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern den weltgrößten Absatzmarkt für Fleischprodukte darstellt. Obwohl von chinesischer Seite während eines Besuches von Bundesministerin Künast ausdrücklich die Bereitschaft zur Marktöffnung geäußert wurde, blieb die Landwirtschaftsministerin hier bislang untätig.

Es ist an der Zeit, dass sich die Bundesregierung für die Aufhebung der noch immer geltenden Importverbote für deutsches Rind- und Schweinefleisch in China, Japan und Korea einsetzt und entsprechenden Veterinärabkommen mit den Staaten Ostasiens schließt, um den Export deutscher Fleischprodukte in diese Region zu beleben.

Quelle: Berlin [ CDU / CSU ]